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Parlament
Schule als Staat
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Schule als Staat
23. Juli 2025
Gabriel Hegedüß ist nicht mehr Parlamentspräsident. Michael Hüßner übernimmt das Amt. Gabriel Hegedüß bleibt jedoch Präsident.
Emir Morina (DKÜ) wird als Abgeordneter entlassen, da er den Staat bestohlen und weitere Straftaten begangen hat. Sein Platz nimmt Max Bachthaler ein.
Max Bachthaler (WDP) wechselt die Fraktion von der DKÜ in die WDP.
21. Juli 2025
Hamza Akyüz (DKÜ) und Viboth By (DKÜ) legen ihr Amt als Schreiber des Parlaments nieder. Tibet-Erkan Sevik (DKÜ) übernimmt das Amt.
3. Juli 2025
Hamza Akyüz (DKÜ) und Viboth By (DKÜ) sind zum Schreiber des Parlaments gewählt worden.
5. Juni 2025
Lena Vierig (WDP) wechselt die Fraktion von der DKÜ in die WDP.
23. Juli 2025
Verfassungsänderung und Wahl des Parlamentspräsidenten
Der Antrag auf Verfassungsänderung wurde im Parlament abgsetimmt.
Er erhielt 13 von 15 möglichen Stimmen.
Wahl des Parlamentsprädident
Kanidaten: Max Zieker und Michael Hüßner.
Michael Hüßner erhält 9 Stimmen und Max Zieker 4 Stimmen.
22. Juli 2025
2 Neue Gesetze und Abstimmung über das Vertrauen hingegen der Regierungsvertreter
Das Ausweisvorlegegesetz wurde im Parlament abgestimmt.
Es erhielt 13 von 15 möglichen Stimmen.
Das Ausweisvorlegegesetz tritt am 23. Juli 2025 in Kraft.
Außerdem wurde das Gesetz zu Fehlverhalten von Besuchern beschlossen.
Es erhielt 9 von 15 möglichen Stimmen.
Das Gesetz tritt am 22. Juli 2025 in Kraft.
In der Frage, ob die Abgeordneten ihren Regierungsvertretern zutrauen, gute Arbeit zu leisten, erhielt Gabriel Hegedüß eine Zustimmung von 13,3 %.
David Brömmer, Moritz Digel, Michael Hüßner und Tom Hees erhielten 73,3 % Zustimmung, Milena Hüßner 80 %.
2 der abgegebenen Stimmzettel waren ungültig.
21. Juli 2025
Gesetz Abstimmung
Ein Handyverbotsgesetz wurde im Parlament abgestimmt.
Von 15 Abgeordneten stimmte eine Person dafür, 13 dagegen und eine enthielt sich (aus anderem Termin).
Das Handyverbotsgesetz tritt nicht in Kraft.
14. Juli 2025
Neue Gesetze und Gesetzesänderung
Das Energiespargesetz und das Gesetz zur Müllbeseitigung und Müllvermeidung wurden im Parlament beschlossen.
Das Energiespargesetz sowie das Gesetz zur Müllbeseitigung und Müllvermeidung erhielten 11 von 15 Stimmen. 4 Abgeordnete enthielten sich automatisch, da sie krank waren.
Beide Gesetze treten am 21. Juli 2025 in Kraft.
Außerdem wurde der Antrag auf Änderung des Einkommenssteuersatzgesetzes beschlossen. Er erhielt 11 von 15 Stimmen, 4 enthielten sich (krank).
Durch diese Gesetzesänderung kommt es zu einer Steuererleichterung. Außerdem kann die Wirtschaft am Dienstag besser anlaufen, da Mitarbeiter in privaten Betrieben ihren Lohn bereits am Dienstag erhalten.
10. Juli 2025
Strafgesetzbuch – Abstimmung
Das Strafgesetzbuch wurde im Parlament beschlossen.
Es erhielt 10 von 15 möglichen Stimmen, 5 Abgeordnete enthielten sich, da sie entweder andere Termine hatten oder krank waren.
Das Strafgesetzbuch tritt ab dem 21. Juli 2025 in Kraft.
3. Juli 2025
Gesetzesabstimmungen
Die Gesetze: Einkommenssteuersatzgesetz, Visumgesetz, Bürgergeldgesetz, Mindestlohngesetz, Arbeitszeitbegrenzungsgesetz, Vergütung-Staatsangestellte-Gesetz, Vergütung-Abgeordnete-Gesetz, Mindestanwesenheitsgesetz sowie der Ehrenamtliche Tätigkeiten Antrag wurden im Parlament beschlossen.
Jedes Gesetz sowie der Antrag erhielten 14 von 15 möglichen Stimmen, es gab jeweils eine Enthaltung, da ein Abgeordneter krank war.
Jedes Gesetz tritt am 21. Juli 2025 in Kraft.
5. Juni 2025
Wahl zum Amt des Vizepräsidenten
Kandidaten: Viboth By, Milena Hüßner und Max Zieker.
Ergebnis: Milena Hüßner erhielt 9 von 15 Stimmen und ist offiziell zur Vizepräsidentin gewählt.
Gabriel Hegedüß
Amt: Präsident
Alter: 15 Jahre
Partei: DKÜ (Das Kleinere Übel)
Aufgaben:
Gabriel Hegedüß repräsentiert den Staat nach außen, empfängt ausländische Staatsgäste und unterzeichnet Gesetze.
Michael Hüßner
Amt: Finanz- und Wirtschaftsminister
Alter: 14 Jahre
Partei: WDP (Wirtschaftliche Demokratische Partei)
Aufgaben:
Michael Hüßner trägt die Verantwortung für den Staatshaushalt. Er plant und kontrolliert die Einnahmen und Ausgaben, setzt Prioritäten bei Ausgaben und achtet auf wirtschaftliche Stabilität. Zusätzlich entwickelt er wirtschaftspolitische Strategien zur Förderung von Wachstum.
Moritz Digel
Amt: Sozial- und Arbeitsminister
Alter: 15 Jahre
Partei: DAR (Demokratie am Raichberg)
Aufgaben:
Moritz Digel ist zuständig für soziale Gerechtigkeit und die Arbeitsmarktpolitik. Er setzt sich für faire Löhne, soziale Absicherung und gute Arbeitsbedingungen ein. Außerdem fördert er Programme zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit.
David Brömmer
Amt: Innen- und Justizminister
Alter: 14 Jahre
Partei: DAR (Demokratie am Raichberg)
Aufgaben:
David Brömmer verantwortet die innere Sicherheit und das Justizwesen. Er sorgt für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung sowie für eine funktionierende, unabhängige Justiz. Zu seinen Aufgaben zählen auch Verfassungsschutz, Polizeiangelegenheiten und die Bekämpfung von Kriminalität.
Milena Hüßner
Amt: Außenministerin
Alter: 14 Jahre
Partei: WDP (Wirtschaftliche Demokratische Partei)
Aufgaben:
Milena Hüßner empfängt Staatsgäste und kümmert sich um außenpolitische Themen wie die Absicherung der Grenzen oder Visum.
Tom Hees
Amt: Kultur- und Medienminister
Alter: 15 Jahre
Partei: DAR (Demokratie am Raichberg)
Aufgaben:
Tom Hees kümmert sich um die Kultur sowie Medien im Staat, indem er Kunst, Musik und Gesang fördert sowie sich für Meinungsfreiheit und unabhängige Medien einsetzt.
| Tag | Uhrzeit | Uhrzeit |
|---|---|---|
| Dienstag, 22 Juli 2025 | 10 Uhr – bis spätestens 11 Uhr | 13 Uhr – bis spätestens 13.30 Uhr |
| Mittwoch, 23. Juli 2025 | 10 Uhr – bis spätestens 11 Uhr | 13 Uhr – bis spätestens 13.30 Uhr |
| Donnerstag, 24. Juli 2025 | 10 Uhr – bis spätestens 11 Uhr | 13 Uhr – bis spätestens 14 Uhr |